Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines - Geltungsbereich
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Computer Insider GmbH erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bestimmungen als angenommen. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit ausdrücklich widersprochen, d.h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
Angebot und Bestellung
Die Angebote der Firma Computer Insider GmbH sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch unseren Lieferanten. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst mit schriftlicher Bestätigung durch Computer Insider GmbH verbindlich. Wir sind berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist.
Urheberrechte
An unserem Firmen-Logo, an Zeichnungen, Entwürfen - insbesondere solche von Internetseiten, schriftliche Kurs- und Schulungsunterlagen, der gesamten selbst entwickelten Software und ähnlichen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen sie nicht an Dritte weitergegeben werden. Das Kopieren oder Verändern ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt.
Lieferzeiten und Lieferfristen
Die von Computer Insider GmbH angegebenen Lieferzeiten und Fristen sind grundsätzlich unverbindlich und verstehen sich unter Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unseren Lieferanten und unvorhergesehenen Umstände und Ereignisse. Solche Ereignisse verschieben den Liefertermin. Ein Anspruch des Kunden auf Schadenersatz wegen Lieferverzuges ist in jedem Fall ausgeschlossen. Computer Insider GmbH behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die, durch ein unvorhergesehenes Ereignis hervorgerufene Lieferverzögerung länger als 6 Wochen andauert und dies nicht von uns zu vertreten ist. Für den Umfang der Lieferungen sind ausschließlich unsere schriftlichen Angaben in der Auftragsbestätigung oder im Angebot maßgeblich. Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen Computer Insider GmbH hergeleitet werden können. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt der Computer Insider GmbH ausdrücklich vorbehalten.
Versand und Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt in der Regel ab unserem Geschäftssitz Haltern am See. Soweit nicht anders vereinbart, sind Versandweg und -mittel der Wahl von Computer Insider GmbH überlassen. Die Kosten und die Gefahr des Transports sowie die Verlade- und Verpackungskosten gehen zu Lasten des Bestellers. Eine Transportversicherung wird auf Wunsch und zu Lasten des Bestellers abgeschlossen. Die Gefahr geht mit Übergabe des Versandproduktes an einen Spediteur, Frachtführer oder dessen Beauftragte, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Lagers auf den Kunden über. Dies gilt im übrigen auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde oder wenn die Produkte direkt durch uns geliefert werden.
Verpackung
Die Kosten für die Verpackung und die Entsorgung der Verpackung sind vom Käufer zu tragen.
Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, und falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Verpackung, Transport und Frachtversicherung ab unserem Firmensitz in Haltern am See. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Ware. Zahlungsbedingungen und -ziele werden auf dem Rechnungsformular bekannt gegeben. Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen auf der Grundlage des § 247 Abs. 1 BGB zu berechnen.
Eigentumsvorbehalt
Grundsätzlich gilt erweiterter Eigentumsvorbehalt für alle unsere Lieferungen und Leistungen. Computer Insider GmbH behält sich das Eigentum an dem Produkt bzw. Liefergegenstand vor, bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Anderslautenden AGB des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Kunde ist nicht berechtigt die übergebene Ware zu veräußern, verpfänden, in jeglicher Form zu verarbeiten oder einzubauen oder als Sicherheit zu übereignen, bevor alle unsere Forderungen beglichen sind. Eine Erfüllung der Forderungen (Zahlung) gilt dann als erfolgt, wenn wir uneingeschränkt über den Betrag verfügen können. Dies gilt insbesondere bei Scheckzahlungen. Sie werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Dem Kunden ist es gestattet, offene Forderungen ausschließlich mit unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten eigenen Gegenforderungen aufzurechnen.
Gewährleistung und Haftung
Ist die Ware mangelhaft im Sinne von § 434 BGB, kann der Käufer unter den Voraussetzungen des § 437 1 BGB Nacherfüllung verlangen. Die Sache ist mangelhaft, wenn sie von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit abweicht. Die Parteien sind sich jedoch bewusst, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Produkte, insbesondere der Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel und Schäden, die zurückzuführen sind auf: betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden, Betrieb mit falscher Stromart oder Spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programm-, Software-, oder Verarbeitungsdaten, sowie jegliche Verbrauchsteile. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden. Ferner übernimmt Computer Insider GmbH keine Haftung für Schäden jeglicher Art, die durch den Gebrauch unserer Software entstehen, insbesondere auch dann nicht, wenn die Software durch den Kunden verändert, oder zu missbräuchlichen Zwecken eingesetzt wird. Die gesetzliche Verjährungsfrist für Gewährleistung beträgt innerhalb der EU für Neuware grundsätzlich 2 Jahre und beginnt mit dem Gefahrübergang im Sinne von Ziffer 5. Ferner besteht für den Käufer die Möglichkeit gegen Aufpreis einen Vor-Ort-Wartungs- und Pflege-Service oder eine Garantie bzw. Garantieverlängerung zu vereinbaren. Die dafür vorgesehenen Bedingungen müssen schriftlich in Form eines gesonderten Vertrages mit Computer Insider GmbH vereinbart werden und bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit dem Erwerb einer Ware oder Dienstleistung keinen Anspruch des Kunden auf einen kostenlosen Vor-Ort-Service erworben wird. Der Käufer hat die Ware nach Erhalt umgehend auf erkennbare Schäden hin zu überprüfen und sich eventuelle Transportschäden durch den Lieferanten bestätigen zu lassen. Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen schriftlich angezeigt werden. Bei berechtigten Mängeln haben wir nach unserer Wahl das Recht zur Reparaturleistung, Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung. Im Gewährleistungsfall muss das defekte Teil bzw. Gerät, eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- oder Seriennummer und eine Kopie der Rechnung, mit dem das Gerät geliefert wurde, an Computer Insider GmbH zur Reparatur eingeschickt, bzw. angeliefert werden. Die Gewährleistung beschränkt sich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Gegenstände. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine, auf den zu reparierenden Geräten befindlichen Daten, durch ihn gesichert sind, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können. Sollte eine Sicherung nicht möglich sein, so ist Computer Insider GmbH schriftlich davon zu unterrichten, und es kann durch uns der Versuch der Datensicherung vorgenommen werden. Computer Insider GmbH übernimmt keine Haftung für verlorene Datenbestände und den hieraus resultierenden Folgeschäden. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, sind wir berechtigt, für alle Aufwendungen Ersatz zu verlangen. Die Kosten dafür werden gesondert berechnet.
Online-Streitbeilegungsverfahren
Dieser Passus gilt nur für Verbraucher, also Endkunden im Sinne des §13 BGB
Im Falle einer streitigen Auseinandersetzung mit einem Verbraucher erklären wir uns zur alternativen Streitbeilegung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) bereit.
Die Computer Insider GmbH erklärt sich bei rechtlichen Konflikten mit Verbrauchern (§ 13 BGB) bereit, an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen.
Die für die Computer Insider GmbH zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein.
Tel.: 07851/795 79 40 | Fax: 07851/795 79 41 | E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de | www.verbraucher-schlichter.de
Anwendbares Recht
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Haltern am See. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Computer Insider GmbH und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.